Zukunftentflechtungsmittel gesichert?

Wie Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, auf der Jahrestagung des Verbands Baden-Würtembergischer Omnibusunternehmer e. V. in Stuttgart mitteilte, ist die Fortführung der Entflechtungsmittel auch über das Jahr 2019 hinaus gesichert. Nach dem bisherigen gesetzlichen Rahmen sind diese Bundesmittel nur bis zum Jahr 2019 sichergestellt. Beim Flüchtlingsgipfel hätten sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder jedoch darauf verständigt, auch über 2019 hinaus die Entflechtungsmittel in auskömmlicher Höhe weiter fließen zu lassen. Diese Information überraschte selbst die Fachleute aus dem Baden-Würtembergischen Verkehrsministerium.